Im Verkehr wird es wohl nie ruhig. Autofahrer ärgern sich über Fahrradfahrer und andersherum. Doch auf den Straßen gibt es seit wenigen Jahren ein weiteres mehr oder minder beliebtes Fortbewegungsmittel: E-Scooter, und denen könnte die Stadt Hamburg jetzt den Kampf ansagen.

E-Scooter-Verleiher in Gelsenkirchen müssen ihre Roller nämlich bis zum 20. April 2024 aus der Stadt abziehen. Das entschied das Verwaltungsgericht in einem Eilverfahren. Die Anbieter Bolt und Tier hatten gegen die Verfügung der Stadt geklagt, die eine Identifizierungspflicht für Nutzer vor Fahrtantritt verlangt. Ziehen Städte wie Hamburg jetzt nach?

E-Scooter-Verbot bald auch in Hamburg?

Die Stadt Gelsenkirchen hatte die Sondernutzungserlaubnis für E-Scooter Ende März auslaufen lassen und an die Bedingung einer Identitätsprüfung geknüpft. Dies soll Unfälle und Missbrauch der Roller eindämmen. Die Verleiher Bolt und Tier weigerten sich jedoch, die neuen Regeln einzuhalten, und zogen vor Gericht.

Das Gericht sah die Forderung der Stadt nach einer Identitätsprüfung als rechtens an. Die Verleiher hätten keine unzumutbaren Nachteile zu befürchten, da die Regelung alle Anbieter gleichermaßen betrifft.

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Die Stadt Gelsenkirchen begrüßt die Gerichtsentscheidung und verweist auf mehrere schwere Unfälle mit E-Scootern in der Vergangenheit. Die Verleiher Bolt und Tier kündigten an, gegen die Entscheidung weiterzukämpfen. Das Verbot von E-Scootern in Gelsenkirchen ist vorerst rechtskräftig. Ob die Anbieter Bolt und Tier das Verbot auf Dauer kippen können, bleibt abzuwarten.

Hamburg: Zukunft der E-Scooter in Städten ungewiss

Es ist derzeit nicht abzusehen, ob es in anderen Städten zu einem ähnlichen Verbot von E-Scootern kommen wird. Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen basiert auf den spezifischen Umständen in der Stadt im Ruhrgebiet. Doch auch in Hamburg wünschen sich einige Bürger ein Verbot.

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In Kommentaren auf Facebook liest man beispielsweise: „Die Dinger stehen meistens nur sinnlos im Weg herum und gefährden geh-beeinträchtigte Menschen“ oder „Mega gefährlich, finde ich. In der Harburger Innenstadt fahren die jungen Leute damit und achten auf niemanden.“

Doch natürlich gibt es in Hamburg auch Befürworter für E-Scooter. Gerade für junge Leute seien sie eine gute Alternative, sich fortzubewegen – gerade zu Zeiten, wo der Führerschein extrem teuer ist.