Wieder eine Party, die durch Corona verhindert wurde: Manuela Schwesig und die anderen Chefs der Bundesländer wollten mit Kanzlerin Angela Merkel das 30-jährige Bestehen der Deutschen Einheit feiern.
Doch da die Corona-Regeln das quasi unmöglich machten, „konnten wir leider nicht so groß feiern, wie wir das gern getan hätten“, so Manuela Schwesig.
Manuela Schwesig: Ostdeutschland deutlich vorangekommen
Die Zeremonie wurde per Videokonferenz abgehalten. Im Anschluss sagte die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern: „30 Jahre Deutsche Einheit sind ein Grund zu großer Freude, weil unsere Kinder heute mit der allergrößten Selbstverständlichkeit in einem vereinten Deutschland aufwachsen und weil die ostdeutschen Länder in den letzten 30 Jahren deutlich vorangekommen sind.“
+++ Camping-Urlaub geplant? So findest du jetzt noch freie Plätze +++
In Deutschland gibt es aber bekanntermaßen trotzdem nach wie vor immer noch ein Ost-West-Gefälle, das sich zum Beispiel bei den Löhnen bemerkbar macht. Manuela Schwesig verwies zunächst allerdings auf andere Dinge – bald steht ja die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern an:
„Zur Bilanz der letzten Jahre gehört aber auch, dass trotz aller Fortschritte die Ost-West-Angleichung noch nicht abgeschlossen ist. Es wird auch in der kommenden Wahlperiode des Bundes nötig sein, die wirtschaftliche Entwicklung im Osten gezielt zu fördern, mehr Ostdeutsche in Führungspositionen zu berufen und neue Einrichtungen des Bundes gezielt in den ostdeutschen Bundesländern anzusiedeln. So wie das in dieser Wahlperiode mit der neuen Ehrenamtsstiftung des Bundes in Neustrelitz beispielhaft erfolgt ist.“
Von einem Nutzer auf Twitter gab es Kritik: „Immer vor den Wahlen entdecken alle den Osten. Vorher passiert kaum was. Ich finde das ist leicht zu durchschauen. Das ist nicht gegen Sie persönlich, sondern gegen die gesamte SPD gerichtet.“
—————
Das ist Manuela Schwesig:
- Manuela Schwesig wurde am 23. Mai 1974 in Frankfurt (Oder) geboren
- Aufgewachsen ist sie in Seelow in der DDR auf
- Sie gehört seit 2003 dem Vorstand des SPD-Kreisverbands Schwerin an und seit 2005 dem Vorstand der SPD Mecklenburg-Vorpommern
- von 2008 bis 2013 war sie Landesministerin in Mecklenburg-Vorpommern und von 2013 bis 2017 Bundesfamilienministerin unter Angela Merkel
- seit dem 4. Juli 2017 ist Schwesig Ministerpräsidentin des Landes Mecklenburg-Vorpommern und Vorsitzende der SPD Mecklenburg-Vorpommern
- In beiden Ämtern ist sie die Nachfolgerin von Erwin Sellering
—————
Manuela Schwesig setzt auf Forschung und Technik
Außerdem will Manuela Schwesig Forschung und Technik fördern. Die Landesregierungen hätten dazu einen Beschluss gefasst, „dass wir einen ostdeutschen Strang bei der Entwicklung der Wasserstofftechnologie wollen.“
Dann kam die Ministerpräsidentin auch auf das Thema Löhne zu sprechen: „Ein großes Thema im Osten ist nach wie vor die noch fehlende Angleichung der Löhne und Renten. Bei den Renten ist die Angleichung bis 2024 fest beschlossen. Der Rentenwert Ost steigt zum 1. Juli auf 97,9 Prozent. Das ist ein Schritt in die richtige Richtung. Im Osten steigen die Renten weiter“, sagte Schwesig.
————–
Mehr News aus MV:
Usedom und Rügen: Urlaub in MV wieder möglich – DAS müssen Touristen jetzt beachten
Rügen: Tragischer Vorfall erschütterte die ganze Insel – „Schrecklich, was damals passiert ist!“
Ostsee: Kostenloser Urlaub an der Küste? Das ist jetzt SO möglich
————–
Hinzu komme die Einführung der Grundrente, von der gerade in den ostdeutschen Ländern überdurchschnittliche Rentner profitieren. Der nächste Schritt müsse der bei Bildung der Bundesregierung zugesagte Härtefallfonds für Rentner sein, deren Ansprüche bei der Überleitung des Rentenrechts nicht berücksichtig wurden.
„Der Härtefallfonds sollte jetzt auf den Weg gebracht werden, um Ungerechtigkeiten abzubauen. Ich denke da zum Beispiel an zu DDR-Zeiten geschiedene Frauen, die heute von Altersarmut betroffen sind.“ (rg)