Die Corona-Gegner werden immer lauter und aggressiver. In den vergangenen Tagen standen vereinzelte Politiker im Fokus der Demonstrationen, unter anderem Manuela Schwesig.
Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern hat nun mit einer klaren Ansage auf die Geschehnisse reagiert. Zudem stellt Manuela Schwesig eine deutliche Forderung.
Manuela Schwesig mit deutlichen Worten
„Solche radikalen Taten sind ein Angriff auf unsere Gesellschaft und unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung“, sagte die Politikerin am Donnerstagabend nach der digitalen Ministerpräsidentenkonferenz, an der auch die neue Bundesregierung teilnahm.
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Diese Taten sollen in Zukunft konsequent verfolgt werden. Die Konferenz hat einen gemeinsamen Beschluss zum Kampf gegen Hass und Hetze im Internet gefasst. Schwesig sprach auch explizit Kommunikationsdienste wie Telegram an, die solche Taten ermöglichten.
Die Ministerpräsidenten hätten sich an den Bund gewandt, der prüfen soll, ob eine Regulierung im Rahmen des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes nötig ist.
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Das ist Manuela Schwesig:
- Manuela Schwesig wurde am 23. Mai 1974 in Frankfurt (Oder) geboren. Aufgewachsen ist sie in Seelow in der DDR.
- Sie lebt mit ihrem Mann und den beiden Kindern in Schwerin.
- Sie gehört seit 2003 dem Vorstand des SPD-Kreisverbands Schwerin an und seit 2005 dem Vorstand der SPD Mecklenburg-Vorpommern.
- Von 2008 bis 2013 war sie Landesministerin in Mecklenburg-Vorpommern und von 2013 bis 2017 Bundesfamilienministerin unter Angela Merkel.
- Seit dem 4. Juli 2017 ist Schwesig Ministerpräsidentin des Landes Mecklenburg-Vorpommern und Vorsitzende der SPD Mecklenburg-Vorpommern.
- In beiden Ämtern ist sie die Nachfolgerin von Erwin Sellering, der sein Amt wegen einer Krebserkrankung aufgab.
- Manuela Schwesig erkrankte 2019 selbst an Krebs. Ihre Erkrankung gilt als überwunden.
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Nach dem lautstarken Fackelprotest von Corona-Gegnern vor dem Wohnhaus der sächsischen Landesgesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) am Freitag vergangener Woche hatte am Montag ein Demonstrationszug in Schwerin versucht, bis vor Schwesigs Privathaus zu ziehen.
Diese Menschen wurden jedoch von der Polizei abgefangen und umgeleitet. In ganz Mecklenburg-Vorpommern demonstrierten am Montag mehr als 2700 Menschen gegen die nach ihrer Auffassung zu strengen Coronaregelungen.
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Das waren fast doppelt so viele wie vor einer Woche, wie Polizeisprecher in Rostock und Neubrandenburg erklärten. Die Situation scheint sich radikal zu verschärfen. Und eine Entspannung ist noch lange nicht in Sicht. (dpa/lh)