Neben Diskussionen über Ausgangssperren zur Bekämpfung des Virus in vielen Bundesländern gibt es auch Diskussionen in Mecklenburg-Vorpommern, wie man weiter mit der Pandemie umgehen soll.
Eine besonders harte Regelung schlug die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern vor und erntete damit ordentlich Kritik. Zuletzt richtete Manuela Schwesig einen deutlichen Appell an die Bevölkerung (MOIN.DE berichtete).
Mecklenburg-Vorpommern: Schwesig fordert strengere Regelungen
Nun berichtete die „Ostsee-Zeitung“ über den letzten Mecklenburg-Vorpommern-Gipfel, bei dem die Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) strikte Maßnahmen forderte.
Am Montag traf sich die Ministerpräsidentin mit Vertretern aus Wirtschaft, Gewerkschaften und Kommunen und schlug folgende Maßnahme vor: Zwischen dem 27. Dezember bis zum 10. Januar 2021 soll nur noch ein Besucher pro Haushalt zugelassen werden.
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Daten und Fakten zu Mecklenburg-Vorpommern:
- Mecklenburg-Vorpommern ist das am dünnsten besiedelte deutsche Bundesland
- Mecklenburg-Vorpommern zählt insgesamt 337 Kilometer Außenküste
- Mit Heiligendamm hat Mecklenburg-Vorpommern den ältesten Seebadeort Deutschlands (gegründet 1793)
- Rostock ist mit über 208.000 Einwohnern die größte Stadt in Mecklenburg-Vorpommern
- Rügen, die größte Insel Deutschlands, gehört zu Mecklenburg-Vorpommern
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Mecklenburg-Vorpommern: Kann man für Silvester nur noch einen Besucher empfangen?
Viele reagierten gemäß „Ostsee-Zeitung“ negativ auf diese Idee und ein Teilnehmer der Runde warf sogar den Spruch „Paare haben Pech“ in die Runde. Stellt man sich den Silvesterabend vor, müsste man sich bei der Einladung eines befreundeten Paares für einen entscheiden.
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Wer darf daheim bleiben? Mann oder Frau? Oder man feiere einfach komplett ohne Besuch. Schwesig merkte anscheinend selbst, wie umstritten dieser Vorschlag wirkte und schob ihn deshalb weiter nach hinten auf die Tagesordnung.
Am Dienstag gab es nun den nächsten Gipfel, in denen die Lockdown-Regeln, die ab Mittwoch gelten sollen, final beschlossen wurden.
So wurde in Schwerin mit großer Mehrheit die von Bund und Ländern beschlossene Verschärfung der Schutzmaßnahmen gestützt. Die Beschlüsse sollen am Wochenende in Landesrecht umgesetzt werden.
Ab Mittwoch wird das öffentliche Leben heruntergefahren. Mitunter müssen dann viele Geschäfte schließen, Hotels und Restaurants bleiben geschlossen und Schüler ab Klasse 7 lernen schon seit Montag von Zuhause aus.
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Was gilt aber nun bei den Kontaktbeschränkungen? Schwesig appellierte bei der Pressekonferenz von Dienstagabend an die Bevölkerung „so weit wie es geht, zuhause zu bleiben“, da im familiären Bereich die meisten Infektionen vorkommen würden.
Mecklenburg-Vorpommern: Kontaktbeschränkungen können verschärft werden
Die wichtigsten Punkte der Abstandsregelungen und Hygieneregelungen bleiben auch weitgehend bestehen. Die Kontaktregel „zwei Haushalte mit maximal fünf Personen“ (Kinder unter 14 Jahre werden nicht berücksichtigt) bleibt auch vorerst unberührt.
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Schwesig hat aber ihren Vorschlag von Montag, der besonders viel Kritik kassierte, „on hold“ mit durchgesetzt. Um die steigenden Infektionszahlen flexibel zu unterbinden, soll die Kontaktbeschränkung flexibel modifiziert werden können.
Mecklenburg-Vorpommern: „Welle ist wuchtig“
Die Ministerpräsidentin beschreibt die aktuelle Gefahr metaphorisch als: „Die Welle ist wuchtig“ und diese müsse getackelt werden.
„Wenn der Inzidenzwert des Bundeslandes dauerhaft 100 übersteigt, kann die Regierung weitere Beschränkungen durchsetzen“, so die Ministerpräsidentin. Es soll wie im Frühjahr möglich sein, den Kontakt auf den eigenen Haushalt mit maximal einer Person zu beschränken. Bei der Frage was „dauerhaft“ nach dieser Ausnahmeregelung bedeute, verwies die Ministerpräsidenten auf die Zuständigkeit des Gesundheitsamtes.
Das Gesundheitsamt würde den Begriff „dauerhaft“ auslegen. Aber so viel könne sie schon mal sagen: Dass es auf jeden Fall nicht ein, zwei Tage sein werden, aber die Regierung sich auch keine ganze Woche Zeit lassen würde. Es läge am verantwortungsbewussten Verhalten der Bevölkerung, dass diese Sonderregelung nicht in Kraft trete, so Schwesig.
Mecklenburg-Vorpommern: Sonderregelung an Weihnachten bleibt bestehen
Für die Weihnachtsfeiertage gilt trotzdem die Sonderregelung zu Gunsten der „Kernfamilie“. Dabei soll sich der Hausstand mit vier weiteren Personen (unbeachtet der Kinder unter 14 Jahren) treffen dürfen.
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Obwohl das Regierungsoberhaupt dies nicht als gesundheitlich sinnvoll sieht: „Corona macht über Weihnachten keine Pause“, sieht Schwesig trotzdem ein hohes soziales Bedürfnis der Bevölkerung.
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Das ist Manuela Schwesig:
- Manuela Schwesig wurde am 23. Mai 1974 in Frankfurt (Oder) geboren
- Aufgewachsen ist sie in Seelow in der DDR auf
- Sie gehört seit 2003 dem Vorstand des SPD-Kreisverbands Schwerin an und seit 2005 dem Vorstand der SPD Mecklenburg-Vorpommern
- von 2008 bis 2013 war sie Landesministerin in Mecklenburg-Vorpommern und von 2013 bis 2017 Bundesfamilienministerin unter Angela Merkel
- seit dem 4. Juli 2017 ist Schwesig Ministerpräsidentin des Landes Mecklenburg-Vorpommern und Vorsitzende der SPD Mecklenburg-Vorpommern
- In beiden Ämtern ist sie die Nachfolgerin von Erwin Sellering
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Weihnachten sei schließlich „das Fest der Familien“. Trotzdem warnt Schwesig: „Nicht alles was erlaubt ist, sollte ausgereizt werden“. (pag)